Die Tagesordnung und die Unterlagen zur Sitzung finden Sie hier. Dort wird in Kürze auch das offizielle Protokoll hinterlegt.
TOP 1 – Einwohnerfragestunde. Ein Einwohner erkundigte sich nach dem Stand der von der Erschließungsgesellschaft Alzey zugesagten Leistungen bezüglich des Industriegebiets Ost. Erster Beigeordneter Dr. Menges antwortete, dass Gespräche über den Standort der Umwelt-Messtation laufen und dass die gutachterliche Stellungnahme zum Entwässerungskonzept gerade ausgearbeitet wird.
TOP 2 – Dem Vertrag zur finanziellen Beteiligung an den beiden Windkraftanlagen auf der Gemarkung Gau-Heppenheim wurde einstimmig zugestimmt. Die Ortsgemeinde Framersheim erhält damit einen Anteil an den gesetzlich vorgeschriebenen 0,2 cent pro kWh, die von den beiden Anlagen produziert wird. Und das laut Vertrag „ohne Gegenleistung“
TOP 3 – Der Auftragsvergabe für die Planungsleistungen zur Verlegung des Selztal-Radweges an das Büro IDEAL-Brehm und der Ausschreibung der Bauleistungen durch die Verbandsgemeinde wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 4 – Dem Neubau einer zweiten Garage in der Zehnthofstraße 7 wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 5 – Die Grundsatzentscheidung zur Vermietung der Wohnung in der Kirchstraße 22 wurde auf die nächste Ratssitzung verschoben. Bis dahin ermittelt der Ortsbürgermeister den Bedarf am freien Markt und fragt dazu insbesondere bei Eli Lilly nach. Bei einer soliden Firma als Mieter könnte das Ausfallrisiko praktisch völlig eliminiert werden.
TOP 6 – Dem Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Framersheim auf Unterstützung bei der Anschaffung von Containern zum Verstauen von Einsatzmaterial wurde einstimmig zugestimmt und die Fördersumme auf 16.000 EUR festgelegt. Diese liegt etwas über dem vorliegenden Angebot, so dass noch Schnittschutzausrüstung für Arbeiten mit der Kettensäge o. ä. angeschafft werden können.
Unter Mitteilungen und Anfragen berichtete der Ortsbürgermeister über den Fund einer Schlangenhaut (Boa) auf dem Freien Platz. Es besteht kein Anlass Sorge, da sich hier eindeutig jemand einen bösen Scherz erlaubt hat.
Im nichtöffentlichen Teil wurden Entscheidungen zu Grunstücksgeschäften getroffen, die dem Aufbau des Ökokontos dienen, um den KiTa-Neubau und ein Neubaugebiet umsetzen zu können.